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Aktueller Fachbeitrag

Auswirkungen der neuen Rechtsprechung zu Art. 142 Abs. 1 u. 2 ZPO auf die Fristenberechnung im SchKG

Kommentierung
Einleitungsverfahren und Verfahrensfragen
Unter dem aSchKG galt die mathematische Gewissheit, wonach eine Monats- oder Jahresfrist wirklich nur einen Monat bzw. ein Jahr dauert. Seit dem Inkrafttreten der ZPO vertraute das SchKG die Fristberechnung der ZPO an, und diese Gewissheit wurde plötzlich erschüttert. Kühne Jurist:innen (und sogar das Bundesgericht: BGer 5A_967/2015, E. 3) kamen bei der Auslegung von Art. 142 Abs. 1 und 2 ZPO zum Schluss, dass zu dem Monat oder Jahr noch ein Tag hinzuzurechnen ist. Die Rechtslage war umstritten. Fast 14 Jahre später hat sich das Bundesgericht mit diesen Zweifeln befassen können. Es hat Art. 142 Abs. 1 u. 2 ZPO grundlegend ausgelegt, seinen alten Entscheid umgestossen und damit auch für das SchKG Klarheit in die Fristenkalender gebracht.
Florian Eichel
iusNet SchKG 28.11.2024

Bundesgericht bekräftigt: Alte Konkursübereinkunft zwischen schweizerischen Kantonen und ehemaligem Königreich Bayern bleibt in Kraft - bayrisches Insolvenzdekret im Thurgau ohne förmliche Anerkennung rechtswirksam

Kommentierung
Konkurs- & Nachlassverfahren
Das Bundesgericht beurteilt im Entscheid, ob Rechts- und Verfahrenshandlungen bayrischer Insolvenzverwaltungen ohne förmliche Anerkennung des bayrischen Insolvenzdekrets gemäss Art. 166 ff. IPRG gestützt auf die alte Konkursübereinkunft mit dem Königreich Bayern von 1834 im Konkursverfahren rechtswirksam sind.
Dominik Baeriswyl
iusNet SchKG 28.11.2024

Inzidente Anerkennung eines ausländischen Schiedsspruchs im Rechtsöffnungsverfahren

Kommentierung
Rechtsöffnung
Das Bundesgericht behandelt im vorliegenden Entscheid die vorfrageweise Anerkennung eines ausländischen Schiedsspruchs im Rechtsöffnungsverfahren. Gerügt wurden unter dem Gesichtspunkt des Ordre Public mitunter prozessuale Verfehlungen im Schiedsverfahren sowie eine überhöhte Zusprache von Zins (total 24%).
Loïc Stucki
iusNet SchKG 28.11.2024

Im Fokus

Die Verjährung einer im Ausland ergangenen Entscheidung richte sich nach dem Recht des Urteilsstaats

Rechtsprechung
Konkurs- & Nachlassverfahren
Internationale Bezüge
Das Bundesgericht hatte im Rahmen eines Konkurses zu entscheiden, ob eine auf ausländischem Urteil basierende Forderung wegen Verjährung aus dem Kollokationsplan zu streichen ist.
iusNet SchKG 29.09.2022

Keine Kostenabwälzung für gesetzlich nicht vorgeschriebene Handlungen durch Betreibungsämter – Faktische Ausserkraftsetzung von Art. 10bis GebV SchKG

Kommentierung
Pfändung & Pfandverwertung
In BGer 5A_502/2023 vom 20.03.2024 hat sich das Bundesgericht ausführlich zur Rechtmässigkeit von verschiedensten Gebühren im Betreibungsverfahren geäussert. Erstmals setzt sich das Bundesgericht mit der Rechtsmässigkeit der seit 1.1.2022 neu geltenden Gebühr nach Art. 10bis GebV SchKG auseinander.
Raphael Zemp
iusNet SchKG 26.09.2024

Pressespiegel

Konkurs- & Nachlassverfahren
Regelung des Mantelhandels | Kontrolle durch das Handelsregisteramt | Kein rückwirkendes Opting-out
Bekämpfung missbräuchlicher Konkurse
Konkurs- & Nachlassverfahren
Systematische Überlegungen | Historische Überlegungen | Mögliche Konsequenzen
Art. 49 SchKG (Betreibungsort der Erbschaft) im Kontext von Solidar- und Gesamthaftung
Konkurs- & Nachlassverfahren
Hauptsachenprognose | Interessenabwägung | Rechtsunsicherheit beim Arrest
Die aufschiebende Wirkung im SchKG

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