Unter welchen Voraussetzungen wird ein Konkurs wiedereröffnet, welcher bereits mangels Aktiven eingestellt wurde? Fraglich war im Kern, ob es sich bei Verantwortlichkeitsansprüchen, welche pauschal und allgemein im Konkursinventar aufgenommen waren und sich erst nach rechtskräftiger Einstellung des Konkurses mangels Aktiven konkretisierten, um neu entdeckte Vermögenswerte handelt. Das Bundesgericht bestätigte die (zu) strenge Haltung der Vorinstanz, wonach aufgrund der pauschalen Aufnahme der Verantwortlichkeitsansprüche trotz späterer Konkretisierung kein neuer Vermögenswert vorlag, welcher die Wiedereröffnung des Konkursverfahrens rechtfertigte.

Das Bundesgericht befasste sich mit der Frage des Rechtschutzinteresses im Wegweisungsprozess in einem Konkursverfahren mit mutmasslicher Nulldividende. Es kam zum Schluss, dass die Ausstellung des Verlustscheines und die schlichte Möglichkeit eines Nachkonkurses nicht genügen, um ein Rechtsschutzinteresse an der Wegweisungsklage zu begründen.

Im vorliegenden Bundesgerichtsentscheid hat das Gericht die Frage behandelt, ob ein per E-Mail erhobener Rechtsvorschlag als wirksam und ab wann als erhoben gilt. Grundsätzlich ist ein per E-Mail erhobener Rechtsvorschlag gültig gemäss Bundesgericht. Es wird aber vorausgesetzt, dass der Betriebene nachweist, dass der per E-Mail erhobene Rechtsvorschlag rechtzeitig beim Betreibungsamt eingegangen ist. Für diesen Nachweis gilt das Regelbeweismass der vollen Überzeugung.

Das Bundesgericht billigt einem Urteil, das eine Lohnforderung brutto zuspricht, die Qualität eines definitiven Rechtsöffnungstitels zu. Im Rahmen des Rechtsöffnungsverfahrens kann der Schuldner jedoch die von ihm zu tragenden Lohnabzüge geltend machen, wobei es genügt, ihren Umfang mit Urkunden nachzuweisen. Belege über die tatsächliche Zahlung sind nicht notwendig.