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Rechtsbegehren

Aberkennungsklage durch Schiedsgesuch vor dem London Court of International Arbitration (LCIA)

Kommentierung
Konkurs- & Nachlassverfahren
Anlass zur Beschwerde im Rahmen einer Konkursandrohung gab die Frage, ob es sich beim fraglichen Schiedsgesuch um eine Aberkennungsklage i.S.v. Art. 83 Abs. 2 SchKG handelte und ob die zugestellte Konkursandrohung aufzuheben sei. Das Bundesgericht hielt fest, dass es nach seiner Praxis grds. Sache des angerufenen (Schieds-) Gerichts sei, über die Rechtzeitigkeit der Aberkennungsklage zu befinden. Dies sei im vorliegenden Fall vom Betreibungsamt verkannt worden, indem es während des hängigen Schiedsverfahrens die Konkursandrohung zustellte.
Annette Dolge
iusNet SchKG 30.05.2022