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Widerspruchsverfahren

Rollenverteilung im Widerspruchsverfahren

Rechtsprechung
Arrest

5A_487/20221 vom 31.01.2022

Das Bundesgericht hatte im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens gem. Art. 106 ff. SchKG die Rüge des Beschwerdeführers zu beurteilen, wonach sich die Vorinstanz bei der Beurteilung der Parteirollenverteilung im Widerspruchsverfahren auf den Arresteinspracheentscheid gem. Art. 278 SchKG gestützt habe. Die Rüge der Verletzung von Art. 106 ff. SchKG wurde gutgeheissen.
iusNet SchKG 30.05.2022

Wirkung einer vorgehenden vorgemerkten Verfügungsbeschränkung im Widerspruchsverfahren

Kommentierung
Arrest
Das Bundesgericht hatte die Frage geklärt, ob eine im Grundbuch vorgehende vorgemerkte Veräusserungsbeschränkung die Verwertung des Grundstücks im Falle der nachträglichen Verarrestierung zu verhindern vermag. Das Bundesgericht bejahte die Frage und hielt fest, es sei allein die Tatsache entscheidend, dass nach Art. 960 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB die Vormerkung es ermögliche, den Anspruch auf Anerkennung des Eigentumsrechts zu sichern und dieses Recht gegenüber der Arrestgläubigerin durchzusetzen, nachdem das Eigentumsrecht anerkannt worden ist.
Marc Wohlgemuth
iusNet SchKG 30.05.2022