iusNet SchKG 3/2023

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Die dritte Ausgabe des iusNet-SchKG – Newsletters widmet sich in zwei Beiträgen dem Arrest sowie dem Anwendungsbereich des SchKG im Hinblick auf die Versteigerung zur Aufhebung von Miteigentum.

Wir freuen uns, Ilija Penon als neues Mitglied im iusNet-SchKG-Team begrüssen zu dürfen. In seinem Kommentar zum Entscheid BGer 5A_428/2022 vom 18.01.2023 diskutiert er die Frage, ob in einem Arrestverfahren die Vollstreckbarerklärung (Exequatur) eines französischen Entscheids ohne separaten formellen Antrag von Amtes wegen zu erfolgen hat.

Dominik Milani geht in seiner Kommentierung des BGer-Entscheids 5A 794/2022 vom 09.01.2023 der Frage nach, ob es zulässig ist, in einem Arrestbefehl betreffend direkte Bundessteuern ein Lead-Betreibungsamt zu bezeichnen und ob diese Anordnung von der SchKG-Aufsichtsbehörde überprüft werden kann.