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Aktueller Fachbeitrag

Vorgehensweise bei nachträglich entdeckten Vermögenswerte in einem mangels Aktiven eingestellten Konkurs

Kommentierung
Konkurs- & Nachlassverfahren
Das Bundesgericht behandelt die Frage, wie in einem mangels Aktiven eingestellten Konkurs vorzugehen ist, wenn nachträglich Vermögenswerte entdeckt werden, die zur Konkursmasse gehören und mit diesen die Kosten des Konkursverfahrens gedeckt werden können.
Marc Wohlgemuth
iusNet SchKG 30.01.2025

Uneinigkeit zwischen Schiedsgericht und staatlichem Gericht

Kommentierung
Konkurs- & Nachlassverfahren
Der komplexe Rechtsstreit zwischen einem slowenischen und einem schweizerischen Unternehmen stellt das Verhältnis zwischen Schiedsgerichtsbarkeit und staatlichen Gerichten in den Fokus. Erst hielt sich ein slowenisches Schiedsgericht für unzuständig, dann verwies das Kantonsgericht Aargau die Parteien wiederum auf ein Schiedsgericht in Slowenien. Ein slowenisches staatliches Gericht entschied sodann in der Sache, wobei dessen Entscheid in der Schweiz als Rechtsöffnungstitel dienen sollte. Das Bundesgericht hatte zu entscheiden, wie dieser Konflikt zu lösen ist.
Loïc Stucki
iusNet SchKG 30.01.2025

Im Fokus

Die Verjährung einer im Ausland ergangenen Entscheidung richte sich nach dem Recht des Urteilsstaats

Rechtsprechung
Konkurs- & Nachlassverfahren
Internationale Bezüge
Das Bundesgericht hatte im Rahmen eines Konkurses zu entscheiden, ob eine auf ausländischem Urteil basierende Forderung wegen Verjährung aus dem Kollokationsplan zu streichen ist.
iusNet SchKG 29.09.2022

Auswirkungen der neuen Rechtsprechung zu Art. 142 Abs. 1 u. 2 ZPO auf die Fristenberechnung im SchKG

Kommentierung
Einleitungsverfahren und Verfahrensfragen
Unter dem aSchKG galt die mathematische Gewissheit, wonach eine Monats- oder Jahresfrist wirklich nur einen Monat bzw. ein Jahr dauert. Seit dem Inkrafttreten der ZPO vertraute das SchKG die Fristberechnung der ZPO an, und diese Gewissheit wurde plötzlich erschüttert. Kühne Jurist:innen (und sogar das Bundesgericht: BGer 5A_967/2015, E. 3) kamen bei der Auslegung von Art. 142 Abs. 1 und 2 ZPO zum Schluss, dass zu dem Monat oder Jahr noch ein Tag hinzuzurechnen ist. Die Rechtslage war umstritten. Fast 14 Jahre später hat sich das Bundesgericht mit diesen Zweifeln befassen können. Es hat Art. 142 Abs. 1 u. 2 ZPO grundlegend ausgelegt, seinen alten Entscheid umgestossen und damit auch für das SchKG Klarheit in die Fristenkalender gebracht.
Florian Eichel
iusNet SchKG 28.11.2024

Bundesgericht bekräftigt: Alte Konkursübereinkunft zwischen schweizerischen Kantonen und ehemaligem Königreich Bayern bleibt in Kraft - bayrisches Insolvenzdekret im Thurgau ohne förmliche Anerkennung rechtswirksam

Kommentierung
Konkurs- & Nachlassverfahren
Das Bundesgericht beurteilt im Entscheid, ob Rechts- und Verfahrenshandlungen bayrischer Insolvenzverwaltungen ohne förmliche Anerkennung des bayrischen Insolvenzdekrets gemäss Art. 166 ff. IPRG gestützt auf die alte Konkursübereinkunft mit dem Königreich Bayern von 1834 im Konkursverfahren rechtswirksam sind.
Dominik Baeriswyl
iusNet SchKG 28.11.2024

Pressespiegel

Konkurs- & Nachlassverfahren
Betreibung gegen eine unverteilte Erbschaft | Nachlassregelung | Nachlassfunktionen
Les fonctions successorales en droit des poursuites
Konkurs- & Nachlassverfahren, Revision
Missbräuchlicher Konkurs | Pflicht zur Strafanzeigeerstattung | Vereinheitlichung
Die Strafanzeigeerstattung gemäss Art. 11 Abs. 2 und 3 revSchKG
Zivilverfahrensrecht
Konkursakten | Einsichtsrecht | Urkundenedition |
Zur Normenkonkurrenz zwischen Art. 8a SchKG und Art. 160 Abs. 1 lit. b ZPO

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