Ein Urteil, das einen Bruttolohn zuspricht, ist ein definitiver Rechtsöffnungstitel

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Rechtsöffnung

Ein Urteil, das einen Bruttolohn zuspricht, ist ein definitiver Rechtsöffnungstitel

Das Bundesgericht hatte zu entscheiden, ob ein Urteil, das eine Lohnforderung brutto zusprach, ein definitiver Rechtsöffnungstitel ist. Das Bundesgericht äusserte sich auch dazu, welche Einwendungen in einem solchen Fall zulässig

Florian Bommer

Kognitionsbefugnis des Aberkennungsgerichts (Art. 83 Abs. 2 SchKG)

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Kognitionsbefugnis des Aberkennungsgerichts (Art. 83 Abs. 2 SchKG)

Darf das per Aberkennungsklage angerufene Gericht die in Betreibung gesetzte Forderung unter rechtlichen Gesichtspunkten aufrechterhalten, auf die sich der Gläubiger im Betreibungsverfahren gar nicht gestützt hat?

Florian Eichel

Der Kostenspruch aus einem Rechtsöffnungsverfahren, das auf einer nicht weitergeführten Betreibung beruht, kann nicht vollstreckt werden

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Der Kostenspruch aus einem Rechtsöffnungsverfahren, das auf einer nicht weitergeführten Betreibung beruht, kann nicht vollstreckt werden

Das Bundesgericht hatte zu entscheiden, ob ein Rechtsöffnungsentscheid, der dem Gläubiger Kosten und eine Parteientschädigung zuspricht, auch dann vollstreckt werden kann, wenn die zugrundeliegende Betreibung nicht innert Jahresfrist gemäss Art. 88 Abs. 2 SchKG fortgesetzt wird.

Florian Bommer