Article thématique actuel

Revision von Art. 145 ZPO und Art. 56 SchKG

Article Thematique

Konkurs- & Nachlassverfahren

BGer 5A_790/2021 vom 7.12.2022

Bundesgericht

Revision von Art. 145 ZPO und Art. 56 SchKG

Ein Fachbeitrag zur Revision von Art. 145 ZPO und Art. 56 SchKG.

Raphael Zemp

Focus

Arrest über Vermögenswerte eines im Ausland wohnhaften Schuldners

Jurisprudence

Arrest

5A_709/2018

Bundesgericht

Arrest über Vermögenswerte eines im Ausland wohnhaften Schuldners

Das Bundesgericht hatte im Rahmen eines Arrests über das Vermögen dreier Gesellschaften über die Aufhebung der Sicherstellung zu entscheiden sowie darüber, ob der Bezug zur Schweiz im konkreten Fall als genügend zu qualifizieren war.

Die Verjährung einer im Ausland ergangenen Entscheidung richte sich nach dem Recht des Urteilsstaats

Jurisprudence

Konkurs- & Nachlassverfahren

Internationale Bezüge

5A_110/2021

Bundesgericht

Die Verjährung einer im Ausland ergangenen Entscheidung richte sich nach dem Recht des Urteilsstaats

Das Bundesgericht hatte im Rahmen eines Konkurses zu entscheiden, ob eine auf ausländischem Urteil basierende Forderung wegen Verjährung aus dem Kollokationsplan zu streichen ist.

Fälligkeit, Pfändbarkeit und Verarrestierbarkeit von Austrittsleistungen einer Freizügigkeitseinrichtung

Jurisprudence

Pfändung & Pfandverwertung

5A_907/2021

Bundesgericht

Fälligkeit, Pfändbarkeit und Verarrestierbarkeit von Austrittsleistungen einer Freizügigkeitseinrichtung

Das Bundesgericht hatte im Rahmen eines Arrests betreffend Vorsorgeleistungen über die Pfändbarkeit i.S.v. Art. 92 Abs. 1 Ziff. 10 i.V.m. 275 SchKG zu entscheiden.

Zur Eignung einer Verordnung als definitiver Rechtsöffnungstitel

Jurisprudence

Konkurs- & Nachlassverfahren

5A_825/2021

Bundesgericht

Zur Eignung einer Verordnung als definitiver Rechtsöffnungstitel

Das Bundesgericht hatte als «Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung» zu beurteilen, ob die Behörde die definitive Rechtsöffnung für die Kosten der Erstellung des Betreibungsbegehrens erteilen dürfe, obwohl diese Gebühren nicht Gegenstand einer Verfügung sind.

Zur Frage der Zuständigkeit zur Verteilung eines Liquidationsüberschusses

Jurisprudence

Konkurs- & Nachlassverfahren

5A_665/2021

Bundesgericht

Zur Frage der Zuständigkeit zur Verteilung eines Liquidationsüberschusses

In diesem Urteil, das zur Publikation vorgesehen ist, hatte das Bundesgericht zu beurteilen, ob die Gesellschaftsorgane oder das Konkursamt einen Aktivenüberschuss zu verteilen haben.

Rollenverteilung im Widerspruchsverfahren

Jurisprudence

Arrest

5A_487/2021

Bundesgericht

Rollenverteilung im Widerspruchsverfahren

Das Bundesgericht hatte im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens gem. Art. 106 ff. SchKG die Rüge des Beschwerdeführers zu beurteilen, wonach sich die Vorinstanz bei der Parteirollenverteilung im Widerspruchsverfahren auf den Arresteinspracheentscheid gem. Art. 278 SchKG gestützt habe.

Zur Anwendbarkeit des LugÜ und des IPRG auf die Anerkennung von Entscheidungen, die vor dem Brexit ergangen sind

Jurisprudence

Arrest

Internationale Bezüge

5A_697/2020

Bundesgericht

Zur Anwendbarkeit des LugÜ und des IPRG auf die Anerkennung von Entscheidungen, die vor dem Brexit ergangen sind

Im vorliegenden Entscheid hatte sich das Bundesgericht mit der Frage zu befassen, ob die Anerkennung von Entscheidungen, die vor dem 1. Januar 2021 (Brexit) im Vereinigten Königreich ergangen sind, in der Schweiz weiterhin dem LugÜ unterliege oder nach den Regeln des IPRG beurteilt werden müsse.

Verfrühtes Verwertungsbegehren (Art. 116 SchKG) – Wirkung der Verletzung von Art. 9 Abs. 2 und 3 VFRR

Éclairages

Pfändung & Pfandverwertung

Verfrühtes Verwertungsbegehren (Art. 116 SchKG) – Wirkung der Verletzung von Art. 9 Abs. 2 und 3 VFRR

Das Bundesgericht ordnet in diesem zur Publikation vorgesehenen Entscheid die Natur der (Minimal-)Frist des Verwertungsbegehrens gemäss Art. 116 SchKG ein.

Marc Wohlgemuth

Grundsätzlich nur einmaliges Äusserungsrecht der Parteien im Rechtsöffnungsverfahren; keine Berücksichtigung verspätet vorgebrachter Noven gegen eine "Debt Note"

Éclairages

Rechtsöffnung

Grundsätzlich nur einmaliges Äusserungsrecht der Parteien im Rechtsöffnungsverfahren; keine Berücksichtigung verspätet vorgebrachter Noven gegen eine "Debt Note"

Im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde hatte das Bundesgericht zu prüfen, ob eine ausländische Schuldanerkennung dem Rechtsöffnungsgericht im Original hätte vorgelegt werden müssen.

Annette Dolge

Spezielles Sanierungsrecht für Versicherungsunternehmen per 1.1.2024 in Kraft

Éclairages

Revision

Spezielles Sanierungsrecht für Versicherungsunternehmen per 1.1.2024 in Kraft

Per 1. Januar 2024 trat das revidierte Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) in Kraft. Die Teilrevision bringt neben klassischen aufsichtsrechtlichen Regelungen auch solche auf dem Gebiet der Sanierung von Versicherungsunternehmen mit sich.

Florian Eichel

Revue de presse

Zivilverfahrensrecht

Gang der Gesetzgebung | Mehrsprachige Verfahren | Wahl der Sprache

Die Verwendung einer anderen Sprache im Zivilprozess

Einleitungsverfahren und Verfahrensfragen, Zivilverfahrensrecht

Insolvenz des Geschädigten | Insolvenz des beschuldigten Unternehmens | Einziehung von Vermögenswerten

Schnittstellen zwischen Strafrecht (StGB/StPO) und SchKG

Zivilverfahrensrecht

Inhaltskontrolle | Teilbarkeit des Inhalts einer nichtigen Klausel | blue pencil rule

Contrôle des clauses d’élection d’un for de poursuite en Suisse: un prétexte à l’application de la blue pencil rule

Article thématique actuel

Revision von Art. 145 ZPO und Art. 56 SchKG

BGer 5A_790/2021 vom 7.12.2022

Focus

Arrest über Vermögenswerte eines im Ausland wohnhaften Schuldners

5A_709/2018

Die Verjährung einer im Ausland ergangenen Entscheidung richte sich nach dem Recht des Urteilsstaats

5A_110/2021

Fälligkeit, Pfändbarkeit und Verarrestierbarkeit von Austrittsleistungen einer Freizügigkeitseinrichtung

5A_907/2021

Zur Eignung einer Verordnung als definitiver Rechtsöffnungstitel

5A_825/2021

Zur Frage der Zuständigkeit zur Verteilung eines Liquidationsüberschusses

5A_665/2021

Rollenverteilung im Widerspruchsverfahren

5A_487/2021

Zur Anwendbarkeit des LugÜ und des IPRG auf die Anerkennung von Entscheidungen, die vor dem Brexit ergangen sind

5A_697/2020

Verfrühtes Verwertungsbegehren (Art. 116 SchKG) – Wirkung der Verletzung von Art. 9 Abs. 2 und 3 VFRR

Verfrühtes Verwertungsbegehren (Art. 116 SchKG) – Wirkung der Verletzung von Art. 9 Abs. 2 und 3 VFRR

Grundsätzlich nur einmaliges Äusserungsrecht der Parteien im Rechtsöffnungsverfahren; keine Berücksichtigung verspätet vorgebrachter Noven gegen eine "Debt Note"

Grundsätzlich nur einmaliges Äusserungsrecht der Parteien im Rechtsöffnungsverfahren; keine Berücksichtigung verspätet vorgebrachter Noven gegen eine "Debt Note"

Spezielles Sanierungsrecht für Versicherungsunternehmen per 1.1.2024 in Kraft

Spezielles Sanierungsrecht für Versicherungsunternehmen per 1.1.2024 in Kraft

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