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Zahlungsbefehl

Verlängerung der Gültigkeitsdauer des Zahlungsbefehls durch Dauer eines verspäteten Aberkennungsverfahrens

Kommentierung
Anfechtung
Konkurs- & Nachlassverfahren
Verlängerung der Gültigkeitsdauer des Zahlungsbefehls durch Dauer eines verspäteten Aberkennungsverfahrens

5A_186/2023

In seinem Urteil hat sich das Bundesgericht mit der Frage befasst, ob die Gültigkeitsfrist des Zahlungsbefehls durch eine verspätet erhobene Aberkennungsklage nach Art. 83 Abs. 2 SchKG verlängert wird, welche im Nachgang in eine negative Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG (ohne angeordnete Einstellung der Betreibung) umgewandelt wurde.
Dominik Milani
iusNet SchKG 28.03.2024

Kognitionsbefugnis des Aberkennungsgerichts (Art. 83 Abs. 2 SchKG)

Kommentierung
Rechtsöffnung
Kognitionsbefugnis des Aberkennungsgerichts (Art. 83 Abs. 2 SchKG)

BGE 149 III 268

Darf das per Aberkennungsklage angerufene Gericht die in Betreibung gesetzte Forderung unter rechtlichen Gesichtspunkten aufrechterhalten, auf die sich der Gläubiger im Betreibungsverfahren gar nicht gestützt hat?
Florian Eichel
iusNet SchKG 28.09.2023

Pfandverwertung einer gemeinsam geführten Landwirtschaft bewirkt keine Ausdehnung der Verfahrensrechte auf den Ehegatten i.S.v. Art. 153 Abs. 2 Bst. B SchKG – BGer, 5A_650/2022 vom 13. Oktober 2022

Kommentierung
Pfändung & Pfandverwertung
Pfandverwertung einer gemeinsam geführten Landwirtschaft bewirkt keine Ausdehnung der Verfahrensrechte auf den Ehegatten i.S.v. Art. 153 Abs. 2 Bst. B SchKG – BGer, 5A_650/2022 vom 13. Oktober 2022

BGE 149 III 117

Das Bundesgericht entschied, ob ein Zahlungsbefehl in der Betreibung auf Pfandverwertung im Falle einer gemeinsamen geführten Landwirtschaft zwingend an beide Ehegatten zugestellt werden muss.
Dominik Baeriswyl
iusNet SchKG 30.03.2023