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Anforderungen an die Bezeichnung des Lead-Betreibungsamtes im Arrestbefehl

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Arrest

Anforderungen an die Bezeichnung des Lead-Betreibungsamtes im Arrestbefehl

In seinem Urteil hat sich das Bundesgericht mit der Frage auseinandergesetzt, ob es zulässig ist, ein Lead-Betreibungsamt im Arrestbefehl zu bezeichnen und ob die Anordnung im Arrestbefehl einer Überprüfung durch die SchKG-Aufsichtsbehörde zugänglich ist.
Dominik Milani
iusNet SchKG 25.05.2023

Exequatur eines LugÜ-Urteils im Arrestverfahren ohne entsprechendes Rechtsbegehren

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Arrest

Exequatur eines LugÜ-Urteils im Arrestverfahren ohne entsprechendes Rechtsbegehren

Im Entscheid BGer 5A_428/2022 vom 18.1.2023 hatte das Bundesgericht zu entscheiden, ob in einem Arrestverfahren das Gericht auch ohne einen separaten Antrag auf Vollstreckbarerklärung über das Exequatur für ein Lugano-Urteil entscheiden darf.
Ilija Penon
iusNet SchKG 25.05.2023

Staatenarrest gestützt auf einen ICSID-Schiedsspruch, explizites Exequaturbegehren notwendig? Braucht es einen Binnenbezug?

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Arrest

Staatenarrest gestützt auf einen ICSID-Schiedsspruch, explizites Exequaturbegehren notwendig? Braucht es einen Binnenbezug?

Das Bundesgericht befasste sich im Urteil 5A_406/2022 vom 17. März 2023 im Wesentlichen mit der Frage, unter welchen Bedingungen ein Arrest gestützt auf einen ICSID-Schiedsspruch gegen einen (ausländischen) Staat erwirkt werden kann.
Marc Wohlgemuth
iusNet SchKG 27.07.2023

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