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Der Rückzug einer negativen Feststellungsklage stellt keinen definitiven Rechtsöffnungstitel dar

Rechtsprechung
Rechtsöffnung
Das Bundesgericht befasste sich mit der Auswirkung einer hängigen Anerkennungsklage auf ein parallel eingeleitetes Rechtsöffnungsverfahren und mit der Frage, ob der Rückzug einer negativen Feststellungsklage des Betriebenen für den Betreibungsgläubiger einen definitiven Rechtsöffnungstitel darstellt. Eine ausführliche Kommentierung dieses Entscheids findet sich im iusNet - SchKG Newsletter vom Januar 2022.
iusNet SchKG 27.01.2022

Inkrafttreten der Revision der GebV SchKG

Gesetzgebung
Revision

Die wichtigsten Punkte der Revision

Per 1. Januar 2022 trat die revidierte GebV SchKG in Kraft. Mit der Revision wurden mehrere Anpassungen vorgenommen, welche den Bedürfnissen nach zeitgemässen Gebühren für die Tätigkeiten der Zwangsvollstreckungsorgane im Betreibungs- und Konkursverfahren Rechnung tragen sollen.
iusNet SchKG 27.01.2022

Inkrafttreten der Revision der GebV SchKG

Kommentierung
Revision

Die wichtigsten Punkte der Revision

Per 1. Januar 2022 trat die revidierte GebV SchKG in Kraft. Mit der Revision wurden mehrere Anpassungen vorgenommen, welche den Bedürfnissen nach zeitgemässen Gebühren für die Tätigkeiten der Zwangsvollstreckungsorgane im Betreibungs- und Konkursverfahren Rechnung tragen sollen.
Dominik Milani
iusNet SchKG 27.01.2022

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