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Anforderungen an neu entdeckte Vermögenswerte für die Wiedereröffnung eines mangels Aktiven eingestellten Konkursverfahrens

Kommentierung

Konkurs- & Nachlassverfahren

Anforderungen an neu entdeckte Vermögenswerte für die Wiedereröffnung eines mangels Aktiven eingestellten Konkursverfahrens

Unter welchen Voraussetzungen wird ein Konkurs wiedereröffnet, welcher bereits mangels Aktiven eingestellt wurde? Fraglich war im Kern, ob es sich bei Verantwortlichkeitsansprüchen, welche pauschal und allgemein im Konkursinventar aufgenommen waren und sich erst nach rechtskräftiger Einstellung des Konkurses mangels Aktiven konkretisierten, um neu entdeckte Vermögenswerte handelt.

Marc Wohlgemuth

Zur Fristberechnung nach Art. 166 Abs. 2 SchKG

Kommentierung

Konkurs- & Nachlassverfahren

Zur Fristberechnung nach Art. 166 Abs. 2 SchKG

Das Recht, den Konkurs zu beantragen, erlischt gemäss Art. 166 Abs. 2 SchKG fünfzehn Monate nach Zustellung des Zahlungsbefehls. Ist Rechtsvorschlag erhoben worden, so steht diese Frist zwischen der Einleitung und der Erledigung eines dadurch veranlassten gerichtlichen Verfahrens still. Im Entscheid 5A_190/2023 setzte sich das Bundesgericht damit auseinander, wie sich die Frist im Falle eines unbegründeten provisorischen Rechtsöffnungsentscheids berechnet.

Ilija Penon

Der Kostenspruch aus einem Rechtsöffnungsverfahren, das auf einer nicht weitergeführten Betreibung beruht, kann nicht vollstreckt werden

Kommentierung

Rechtsöffnung

Der Kostenspruch aus einem Rechtsöffnungsverfahren, das auf einer nicht weitergeführten Betreibung beruht, kann nicht vollstreckt werden

Das Bundesgericht hatte zu entscheiden, ob ein Rechtsöffnungsentscheid, der dem Gläubiger Kosten und eine Parteientschädigung zuspricht, auch dann vollstreckt werden kann, wenn die zugrundeliegende Betreibung nicht innert Jahresfrist gemäss Art. 88 Abs. 2 SchKG fortgesetzt wird.

Florian Bommer

Spezielles Sanierungsrecht für Versicherungsunternehmen per 1.1.2024 in Kraft

Kommentierung

Revision

Spezielles Sanierungsrecht für Versicherungsunternehmen per 1.1.2024 in Kraft

Per 1. Januar 2024 trat das revidierte Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) in Kraft. Die Teilrevision bringt neben klassischen aufsichtsrechtlichen Regelungen auch solche auf dem Gebiet der Sanierung von Versicherungsunternehmen mit sich.

Florian Eichel

Verlängerung der Gültigkeitsdauer des Zahlungsbefehls durch Dauer eines verspäteten Aberkennungsverfahrens

Kommentierung

Anfechtung

Konkurs- & Nachlassverfahren

Verlängerung der Gültigkeitsdauer des Zahlungsbefehls durch Dauer eines verspäteten Aberkennungsverfahrens

In seinem Urteil hat sich das Bundesgericht mit der Frage befasst, ob die Gültigkeitsfrist des Zahlungsbefehls durch eine verspätet erhobene Aberkennungsklage nach Art. 83 Abs. 2 SchKG verlängert wird, welche im Nachgang in eine negative Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG (ohne angeordnete Einstellung der Betreibung) umgewandelt wurde.

Dominik Milani

Erfordernis eines Sachwalterantrages für Verlängerung der definitiven Stundung nach Art. 295b SchKG

Kommentierung

Konkurs- & Nachlassverfahren

Erfordernis eines Sachwalterantrages für Verlängerung der definitiven Stundung nach Art. 295b SchKG

Im vorliegenden Entscheid hatte sich das Bundesgericht mit der Frage zu befassen, ob die definitive Nachlassstundung über 12 Monate hinaus gemäss Art. 295b Abs. 1 SchKG verlängert werden darf, wenn zwar der Schuldner, aber nicht der Sachwalter einen Verlängerungsantrag gestellt hat.

Raphael Zemp

Die Löschung des Pfändungsverlustscheineintrages gemäss SchKG

Fachbeitrag

Die Löschung des Pfändungsverlustscheineintrages gemäss SchKG

Eine Löschung von Verlustscheineinträgen in den Betreibungsregistern ist gemäss Art. 149a Abs. 3 SchKG nur bei der amtlichen Tilgung vorgesehen. Die Lehre und Rechtsprechung sieht jedoch bei der Verjährung der Verlustscheinforderung bzw. der Nichtigkeit des Verlustscheins weitere Löschungstatbestände vor. Im vorliegenden Beitrag wird argumentiert, dass – nebst der Nichtigkeit i.S.v. Art. 8a Abs. 3 lit. a SchKG – auch die restlichen Tatbestände von Art. 8a Abs. 3 lit. a und b SchKG bei einer mutatis-mutandis-Anwendung zur Löschung von Verlustscheineinträgen in den Registern führen sollte.

Erfüllung und Vollstreckung von Kryptowährungsforderungen

Fachbeitrag

Erfüllung und Vollstreckung von Kryptowährungsforderungen

Seit jeher und auch wieder in jüngster Vergangenheit – unter anderem aufgrund der medialen Äusserungen von Elon Musk – sind die extremen Kursschwankungen von Kryptowährungen stetiges Thema in den Medien. Die hohe Volatilität von Kryptowährungen bietet nicht nur beim Handel mit Kryptowährungen auf entsprechenden Handelsplattformen, sondern auch im gewöhnlichen Geschäftsverkehr eine Spekulationsmöglichkeit. In diesem Beitrag wird untersucht, ob die Alternativermächtigung nach Art. 84 Abs. 2 OR analog auf Kryptowährungsforderungen anwendbar ist, ob eine Kryptowährungsforderung mit einer Forderung in gesetzlicher Währung verrechnet werden kann und wie eine Kryptowährungsforderung vollstreckungsrechtlich zu behandeln ist.

Le point sur le droit des poursuites et des faillites | Entwicklungen im Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Fachbeitrag

Le point sur le droit des poursuites et des faillites | Entwicklungen im Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Les sujets fréquemment traités dans les décisions varient d’une année à l’autre. Cette année, plusieurs jugements de mainlevée ainsi que des décisions relatives à la saisie et à la faillite méritent d’être signalés.

Vorentwurf über die Änderung des SchKG (Sanierungsverfahren für natürliche Personen) – einige kritische Gedanken zur Vorlage

Fachbeitrag

Konkurs- & Nachlassverfahren

Vorentwurf über die Änderung des SchKG (Sanierungsverfahren für natürliche Personen) – einige kritische Gedanken zur Vorlage

Die Vernehmlassungsfrist zur Änderung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs hinsichtlich des Sanierungsverfahrens für natürliche Personen ist am 26. September 2022 abgelaufen. Der Bundesrat hat mit der Vorlage für zwei neue Sanierungsmöglichkeiten für verschuldete Personen einen innovativen Vorschlag unterbreitet. Dürfte sich dieser Vorschlag in der Praxis entsprechend der hohen Erwartungen umsetzen lassen? Die Antwort darauf fällt ambivalent aus.

Marc Wohlgemuth