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SchKG und Insolvenzrecht; a-130-25

Ein Urteil, das einen Bruttolohn zuspricht, ist ein definitiver Rechtsöffnungstitel

Kommentierung
Rechtsöffnung
Das Bundesgericht hatte zu entscheiden, ob ein Urteil, das eine Lohnforderung brutto zusprach, ein definitiver Rechtsöffnungstitel ist. Das Bundesgericht äusserte sich auch dazu, welche Einwendungen in einem solchen Fall zulässig
Florian Bommer
iusnet SchKG 27.07.2023

Staatenarrest gestützt auf einen ICSID-Schiedsspruch, explizites Exequaturbegehren notwendig? Braucht es einen Binnenbezug?

Kommentierung
Arrest
Das Bundesgericht befasste sich im Urteil 5A_406/2022 vom 17. März 2023 im Wesentlichen mit der Frage, unter welchen Bedingungen ein Arrest gestützt auf einen ICSID-Schiedsspruch gegen einen (ausländischen) Staat erwirkt werden kann.
Marc Wohlgemuth
iusnet SchKG 27.07.2023

Exequatur eines LugÜ-Urteils im Arrestverfahren ohne entsprechendes Rechtsbegehren

Kommentierung
Arrest
Im Entscheid BGer 5A_428/2022 vom 18.1.2023 hatte das Bundesgericht zu entscheiden, ob in einem Arrestverfahren das Gericht auch ohne einen separaten Antrag auf Vollstreckbarerklärung über das Exequatur für ein Lugano-Urteil entscheiden darf.
Ilija Penon
iusnet SchKG 25.05.2023

Anforderungen an die Bezeichnung des Lead-Betreibungsamtes im Arrestbefehl

Kommentierung
Arrest
In seinem Urteil hat sich das Bundesgericht mit der Frage auseinandergesetzt, ob es zulässig ist, ein Lead-Betreibungsamt im Arrestbefehl zu bezeichnen und ob die Anordnung im Arrestbefehl einer Überprüfung durch die SchKG-Aufsichtsbehörde zugänglich ist.
Dominik Milani
iusnet SchKG 25.05.2023

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