Im vorliegenden Bundesgerichtsentscheid hat das Gericht die Frage behandelt, ob ein per E-Mail erhobener Rechtsvorschlag als wirksam und ab wann als erhoben gilt. Grundsätzlich ist ein per E-Mail erhobener Rechtsvorschlag gültig gemäss Bundesgericht. Es wird aber vorausgesetzt, dass der Betriebene nachweist, dass der per E-Mail erhobene Rechtsvorschlag rechtzeitig beim Betreibungsamt eingegangen ist. Für diesen Nachweis gilt das Regelbeweismass der vollen Überzeugung.

Das Bundesgericht gelangte im Entscheid 5A_925/2021 vom 2. März 2023 zum Ergebnis, dass ein Anerkennungsentscheid nach Art. 167 ff. IPRG nicht gestützt auf oder analog nach Art. 256 Abs. 2 ZPO nachträglich aufgehoben werden kann.

Das Bundesgericht befasste sich im Urteil 5A_406/2022 vom 17. März 2023 im Wesentlichen mit der Frage, unter welchen Bedingungen ein Arrest gestützt auf einen ICSID-Schiedsspruch gegen einen (ausländischen) Staat erwirkt werden kann. Die zwei zentralen Erwägungen behandelten die Fragen, ob (i) dazu ein gesonderter Exequaturantrag gestellt werden muss und (ii) ob ein Binnenbezug auch für ICSID-Schiedssprüche gefordert ist.