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Schuldbetreibung und Konkurs > Rechtsprechung

Fälligkeit, Pfändbarkeit und Verarrestierbarkeit von Austrittsleistungen einer Freizügigkeitseinrichtung

Rechtsprechung
Pfändung & Pfandverwertung

Fälligkeit, Pfändbarkeit und Verarrestierbarkeit von Austrittsleistungen einer Freizügigkeitseinrichtung

Das Bundesgericht hatte im Rahmen eines Arrests betreffend Vorsorgeleistungen über die Pfändbarkeit i.S.v. Art. 92 Abs. 1 Ziff. 10 i.V.m. 275 SchKG zu entscheiden.
iusNet SchKG 28.07.2022

Zur Eignung einer Verordnung als definitiver Rechtsöffnungstitel

Rechtsprechung
Konkurs- & Nachlassverfahren

Zur Eignung einer Verordnung als definitiver Rechtsöffnungstitel

Das Bundesgericht hatte als «Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung» zu beurteilen, ob die Behörde die definitive Rechtsöffnung für die Kosten der Erstellung des Betreibungsbegehrens erteilen dürfe, obwohl diese Gebühren nicht Gegenstand einer Verfügung sind.
iusNet SchKG 30.05.2022

Zur Anwendbarkeit des LugÜ und des IPRG auf die Anerkennung von Entscheidungen, die vor dem Brexit ergangen sind

Rechtsprechung
Arrest
Internationale Bezüge

Zur Anwendbarkeit des LugÜ und des IPRG auf die Anerkennung von Entscheidungen, die vor dem Brexit ergangen sind

Im vorliegenden Entscheid hatte sich das Bundesgericht mit der Frage zu befassen, ob die Anerkennung von Entscheidungen, die vor dem 1. Januar 2021 (Brexit) im Vereinigten Königreich ergangen sind, in der Schweiz weiterhin dem LugÜ unterliege oder nach den Regeln des IPRG beurteilt werden müsse.
iusNet SchKG 31.03.2022

Die Rechtsfolgen eines während des Betreibungsstillstands versandten Lastenverzeichnisses

Rechtsprechung
Pfändung & Pfandverwertung

Die Rechtsfolgen eines während des Betreibungsstillstands versandten Lastenverzeichnisses

Das Bundesgericht hatte sich mit einer Beschwerde gegen ein am 19. März 2020 versandtes Lastenverzeichnis zu befassen und der Frage, ob dieses nichtig (subsidiär ungültig ex tunc) sei, da es während des bundesrätlich verordneten Betreibungsstillstands aufgrund der Corona-Pandemie bekanntgegeben worden war.
iusNet SchKG 31.03.2022

Beurteilung der Fälligkeit einer Forderung aufgrund einer notariellen Untätigkeitserklärung

Rechtsprechung
Rechtsöffnung

Beurteilung der Fälligkeit einer Forderung aufgrund einer notariellen Untätigkeitserklärung

Es stellte sich im Rahmen eines Grundstückkaufs die Frage, ob die Fälligkeit der Forderung, wie sie Art. 82 Abs. 1 SchKG verlangt, gegeben war. Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob und gegebenenfalls unter welchen Bedingungen das Angebot des betreibenden Gläubigers, zu erfüllen, in dieser Hinsicht ausreicht.
iusNet SchKG 31.03.2022

Verweigerungsgründe zur Anerkennung eines ausländischen Urteils in der Schweiz im Rahmen der definitiven Rechtsöffnung

Rechtsprechung
Rechtsöffnung

Verweigerungsgründe zur Anerkennung eines ausländischen Urteils in der Schweiz im Rahmen der definitiven Rechtsöffnung

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob die definitive Rechtsöffnung aufgrund der unbeglaubigten Kopie eines ausländischen Urteils erteilt werden kann.
iusNet SchKG 31.03.2022

Auswirkungen der Tilgung einer in Betreibung gesetzten Forderung

Rechtsprechung
Anfechtung

Auswirkungen der Tilgung einer in Betreibung gesetzten Forderung

Das Bundesgericht setzte sich damit auseinander, ob eine Betreibung aufgrund von Art. 8a Abs. 3 lit. d SchKG "gelöscht" werden kann, wenn die Forderung inzwischen beglichen worden ist, und welche Folge betreffend Nichtbekanntgabe die Tilgung der Forderung nach Zustellung des Zahlungsbefehls hat.
iusNet SchKG 27.01.2022

Eine Betreibung kann trotz eines nichtigen Zahlungsbefehls rechtsgültig sein

Rechtsprechung
Rechtsöffnung

Eine Betreibung kann trotz eines nichtigen Zahlungsbefehls rechtsgültig sein

Das Bundesgericht hatte sich mit der Frage zu befassen, inwiefern ein Zahlungsbefehl, der während der Dauer des vom Bundesrat angeordneten allgemeinen Rechtsstillstandes erlassen worden ist, nichtig ist und welche Folgen der Verstoss für nachfolgende Betreibungshandlungen oder einen Rechtsöffnungsentscheid hat.
iusNet SchKG 27.01.2022

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