Ein Urteil, das einen Bruttolohn zuspricht, ist ein definitiver Rechtsöffnungstitel

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Rechtsöffnung

Ein Urteil, das einen Bruttolohn zuspricht, ist ein definitiver Rechtsöffnungstitel

Das Bundesgericht hatte zu entscheiden, ob ein Urteil, das eine Lohnforderung brutto zusprach, ein definitiver Rechtsöffnungstitel ist. Das Bundesgericht äusserte sich auch dazu, welche Einwendungen in einem solchen Fall zulässig

Florian Bommer

Staatenarrest gestützt auf einen ICSID-Schiedsspruch, explizites Exequaturbegehren notwendig? Braucht es einen Binnenbezug?

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Arrest

Staatenarrest gestützt auf einen ICSID-Schiedsspruch, explizites Exequaturbegehren notwendig? Braucht es einen Binnenbezug?

Das Bundesgericht befasste sich im Urteil 5A_406/2022 vom 17. März 2023 im Wesentlichen mit der Frage, unter welchen Bedingungen ein Arrest gestützt auf einen ICSID-Schiedsspruch gegen einen (ausländischen) Staat erwirkt werden kann.

Marc Wohlgemuth

Exequatur eines LugÜ-Urteils im Arrestverfahren ohne entsprechendes Rechtsbegehren

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Arrest

Exequatur eines LugÜ-Urteils im Arrestverfahren ohne entsprechendes Rechtsbegehren

Im Entscheid BGer 5A_428/2022 vom 18.1.2023 hatte das Bundesgericht zu entscheiden, ob in einem Arrestverfahren das Gericht auch ohne einen separaten Antrag auf Vollstreckbarerklärung über das Exequatur für ein Lugano-Urteil entscheiden darf.

Ilija Penon

Anforderungen an die Bezeichnung des Lead-Betreibungsamtes im Arrestbefehl

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Arrest

Anforderungen an die Bezeichnung des Lead-Betreibungsamtes im Arrestbefehl

In seinem Urteil hat sich das Bundesgericht mit der Frage auseinandergesetzt, ob es zulässig ist, ein Lead-Betreibungsamt im Arrestbefehl zu bezeichnen und ob die Anordnung im Arrestbefehl einer Überprüfung durch die SchKG-Aufsichtsbehörde zugänglich ist.

Dominik Milani

Natur und Modalitäten der öffentlichen Versteigerung zur Teilung von Miteigentum

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Pfändung & Pfandverwertung

Natur und Modalitäten der öffentlichen Versteigerung zur Teilung von Miteigentum

Das Bundesgericht befasste sich mit der Frage, ob es sich bei der in Art. 651 Abs. 1 ZGB genannten «Versteigerung» um eine Zwangsversteigerung handelt, die dem SchKG unterfällt.

Daniel Pfäffli

Pfandverwertung einer gemeinsam geführten Landwirtschaft bewirkt keine Ausdehnung der Verfahrensrechte auf den Ehegatten i.S.v. Art. 153 Abs. 2 Bst. B SchKG – BGer, 5A_650/2022 vom 13. Oktober 2022

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Pfändung & Pfandverwertung

Pfandverwertung einer gemeinsam geführten Landwirtschaft bewirkt keine Ausdehnung der Verfahrensrechte auf den Ehegatten i.S.v. Art. 153 Abs. 2 Bst. B SchKG – BGer, 5A_650/2022 vom 13. Oktober 2022

Das Bundesgericht entschied, ob ein Zahlungsbefehl in der Betreibung auf Pfandverwertung im Falle einer gemeinsamen geführten Landwirtschaft zwingend an beide Ehegatten zugestellt werden muss.

Dominik Baeriswyl

Anwendbarkeit der Gerichtsferienregelung von Art. 145 Abs. 1 ZPO für die Erhebung der Kollokationsklage im Konkurs

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Konkurs- & Nachlassverfahren

Anwendbarkeit der Gerichtsferienregelung von Art. 145 Abs. 1 ZPO für die Erhebung der Kollokationsklage im Konkurs

Das Bundesgericht musste sich mit der bisher noch nicht geklärten Frage auseinandersetzen, wie sich Gerichts- bzw. Betreibungsferien auf die Frist für die Einreichung einer Kollokationsklage im Konkurs (Art. 250 Abs. 2 SchKG) auswirken.

Raphael Zemp

Arrest gegen eine ungeteilte Erbschaft gestützt auf ein für vollstreckbar zu erklärendes «Lugano»-Urteil

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Arrest

Arrest gegen eine ungeteilte Erbschaft gestützt auf ein für vollstreckbar zu erklärendes «Lugano»-Urteil

Das Bundesgericht hat sich in zwei zur amtlichen Publikation vorgesehenen Entscheiden mit der Frage befasst, ob ein Arrest gegen eine ungeteilte Erbschaft möglich ist. Der Beschwerdeführer hatte sich in den Verfahren einmal auf den Arrestgrund von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG berufen (gestützt auf ein «Lugano»-Urteil) und einmal auf den Arrestgrund von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG.

Dominik Milani

Vollstreckungsverjährung und ausländische Entscheide

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Konkurs- & Nachlassverfahren

Internationale Bezüge

Vollstreckungsverjährung und ausländische Entscheide

Das Bundesgericht hatte im Zusammenhang mit einer Kollokationsklage zu entscheiden, ob eine gegen den Konkursiten gerichtete Forderung, die im Ausland tituliert wurde, wegen Verjährung aus dem Kollokationsplan zu streichen ist.

Florian Eichel

Arrest über Vermögenswerte eines im Ausland wohnhaften Schuldners

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Arrest

Arrest über Vermögenswerte eines im Ausland wohnhaften Schuldners

Das Bundesgericht hatte im Rahmen eines Arrests über das Vermögen dreier Gesellschaften über die Aufhebung der Sicherstellung zu entscheiden sowie darüber, ob der Bezug zur Schweiz im konkreten Fall als genügend zu qualifizieren war.

Florian Bommer