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Natur und Modalitäten der öffentlichen Versteigerung zur Teilung von Miteigentum

Kommentierung

Pfändung & Pfandverwertung

Natur und Modalitäten der öffentlichen Versteigerung zur Teilung von Miteigentum

Das Bundesgericht befasste sich mit der Frage, ob es sich bei der in Art. 651 Abs. 1 ZGB genannten «Versteigerung» um eine Zwangsversteigerung handelt, die dem SchKG unterfällt.

Daniel Pfäffli

Anforderungen an die Bezeichnung des Lead-Betreibungsamtes im Arrestbefehl

Kommentierung

Arrest

Anforderungen an die Bezeichnung des Lead-Betreibungsamtes im Arrestbefehl

In seinem Urteil hat sich das Bundesgericht mit der Frage auseinandergesetzt, ob es zulässig ist, ein Lead-Betreibungsamt im Arrestbefehl zu bezeichnen und ob die Anordnung im Arrestbefehl einer Überprüfung durch die SchKG-Aufsichtsbehörde zugänglich ist.

Dominik Milani

Exequatur eines LugÜ-Urteils im Arrestverfahren ohne entsprechendes Rechtsbegehren

Kommentierung

Arrest

Exequatur eines LugÜ-Urteils im Arrestverfahren ohne entsprechendes Rechtsbegehren

Im Entscheid BGer 5A_428/2022 vom 18.1.2023 hatte das Bundesgericht zu entscheiden, ob in einem Arrestverfahren das Gericht auch ohne einen separaten Antrag auf Vollstreckbarerklärung über das Exequatur für ein Lugano-Urteil entscheiden darf.

Ilija Penon

Staatenarrest gestützt auf einen ICSID-Schiedsspruch, explizites Exequaturbegehren notwendig? Braucht es einen Binnenbezug?

Kommentierung

Arrest

Staatenarrest gestützt auf einen ICSID-Schiedsspruch, explizites Exequaturbegehren notwendig? Braucht es einen Binnenbezug?

Das Bundesgericht befasste sich im Urteil 5A_406/2022 vom 17. März 2023 im Wesentlichen mit der Frage, unter welchen Bedingungen ein Arrest gestützt auf einen ICSID-Schiedsspruch gegen einen (ausländischen) Staat erwirkt werden kann.

Marc Wohlgemuth

Ein Urteil, das einen Bruttolohn zuspricht, ist ein definitiver Rechtsöffnungstitel

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Rechtsöffnung

Ein Urteil, das einen Bruttolohn zuspricht, ist ein definitiver Rechtsöffnungstitel

Das Bundesgericht hatte zu entscheiden, ob ein Urteil, das eine Lohnforderung brutto zusprach, ein definitiver Rechtsöffnungstitel ist. Das Bundesgericht äusserte sich auch dazu, welche Einwendungen in einem solchen Fall zulässig

Florian Bommer

Keine Aufhebung des Anerkennungsentscheids eines ausländischen Konkursdekrets auf dem Wege der Wiedererwägung

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Konkurs- & Nachlassverfahren

Internationale Bezüge

Keine Aufhebung des Anerkennungsentscheids eines ausländischen Konkursdekrets auf dem Wege der Wiedererwägung

Das Bundesgericht beantwortete im Entscheid 5A_925/2021 vom 2. März 2023 die Frage, ob ein Anerkennungsentscheid nach Art. 167 ff. IPRG gestützt auf Art. 256 Abs. 2 ZPO nachträglich aufgehoben werden kann.

Annette Dolge

Beweismass betreffend Rechtsvorschlag am Beispiel der Erhebung per E-Mail

Kommentierung

Einleitungsverfahren und Verfahrensfragen

Beweismass betreffend Rechtsvorschlag am Beispiel der Erhebung per E-Mail

Das Bundesgericht musste sich mit der Frage auseinandersetzen, ob ein per E-Mail erhobener Rechtsvorschlag gültig sein kann.

Raphael Zemp

Kognitionsbefugnis des Aberkennungsgerichts (Art. 83 Abs. 2 SchKG)

Kommentierung

Rechtsöffnung

Kognitionsbefugnis des Aberkennungsgerichts (Art. 83 Abs. 2 SchKG)

Darf das per Aberkennungsklage angerufene Gericht die in Betreibung gesetzte Forderung unter rechtlichen Gesichtspunkten aufrechterhalten, auf die sich der Gläubiger im Betreibungsverfahren gar nicht gestützt hat?

Florian Eichel

Rechtsschutzinteresse im Wegweisungsprozess trotz Nulldividende

Kommentierung

Konkurs- & Nachlassverfahren

Rechtsschutzinteresse im Wegweisungsprozess trotz Nulldividende

Das Bundesgericht befasste sich mit der Frage des Rechtschutzinteresses im Wegweisungsprozess in einem Konkursverfahren mit mutmasslicher Nulldividende.

Daniel Pfäffli

Anerkennungsverweigerung wegen fehlender Übersetzung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks – EuGH-Entscheid erschwert LugÜ-Vollstreckung

Kommentierung

Internationale Bezüge

Anerkennungsverweigerung wegen fehlender Übersetzung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks – EuGH-Entscheid erschwert LugÜ-Vollstreckung

Zu den Voraussetzungen der Vollstreckung eines schweizerischen Leistungsurteils in Deutschland, wenn nur der Zahlungsbefehl, nicht aber die spätere schweizerische Klageschrift ordnungsgemäss zugestellt wurden.

Dominik Baeriswyl