Das Bundesgericht hat sich mit der Frage befasst, welche Konkurskosten durch das Konkursamt im Rahmen der Erhebung einer Sicherheit nach Art. 230 Abs. 2 SchKG einbezogen werden können.

Der komplexe Rechtsstreit zwischen einem slowenischen und einem schweizerischen Unternehmen stellt das Verhältnis zwischen Schiedsgerichtsbarkeit und staatlichen Gerichten in den Fokus. Erst hielt sich ein slowenisches Schiedsgericht für unzuständig, dann verwies das Kantonsgericht Aargau die Parteien wiederum auf ein Schiedsgericht in Slowenien. Ein slowenisches staatliches Gericht entschied sodann in der Sache, wobei dessen Entscheid in der Schweiz als Rechtsöffnungstitel dienen sollte. Das Bundesgericht hatte zu entscheiden, wie dieser Konflikt zu lösen ist.

Das Bundesgericht behandelt im vorliegenden Entscheid die vorfrageweise Anerkennung eines ausländischen Schiedsspruchs im Rechtsöffnungsverfahren. Gerügt wurden unter dem Gesichtspunkt des Ordre Public mitunter prozessuale Verfehlungen im Schiedsverfahren sowie eine überhöhte Zusprache von Zins (total 24%).